Beginn um 19.03 Uhr Entschuldigt: Corina Hagenauer vertreten durch Ersatzmitglied Markus Gall; Friedrich Kiradi; Harald Hltl, Maximilian Uidl Ersatz Alfred Kern , Liane Loschy und Martin Koch kommen sp舩er.

Da sich der Punkt Personal  Kindergartenhelferin erbrigt habe, wird der Bericht der Gemeindeabteilung als Punkt 14 in die Tagesordnung aufgenommen einhellig.

Die Protokolle der letzten Sitzungen hat man erst nach Tagesordnungs-Punkt 3 abgehandelt, um OSG-Gesch臟tsfhrer Alfred Kollar und Nachbarschaftshilfe Plus-Leiterin Astrid Rainer nicht ber Gebhr zu strapazieren.

1.       Bericht Prfungsausschuss: nicht ffentlich

2.       OSG Vereinbarung Samo-Center: Gesch臟tsfhrer Alfred Kollar beschrieb das Bauvorhaben auf dem Areal des ehemaligen Gasthauses Hagenauer als Renommier-Projekt der Oberwarter Siedlungs-Genossenschaft (kurz OSG). Durch den zgigen Baufortschritt stehe das Vorhaben kurz vor der Fertigstellung. Das SPAR-Gesch臟t von Eveline und Christian Kuich werde ab 30. August ffnen. Mit der Fertigstellung im Oktober knne dann auch die Bewerbung der Wohnungen intensiviert werden. Die Marktgemeinde sei als Generalmieter zwischengeschaltet, die betroffenen Senioren de facto Untermieter. So knne man betreubare Wohnungen umgehend weitergeben. Anregungen von GV Michael Binder und GR Friedrich Kiradi seien in die Vereinbarung eingearbeitet worden. Finanziell sei man definitiv im Kostenrahmen. Erst mit Erreichung des Vollbelags werde die Realisierung des zweiten Bauabschnitts vorbereitet. Nach kurzer Debatte fand die Vereinbarung einhellige Zustimmung.

3.       Nachbarschaftshilfe Plus: Astrid Rainer, Leiterin dieses Sozialprojekts im Mittelburgenland, stellte Aufbau, Arbeitsweise und T舩igkeitsfelder des Vereins Nachbarschaftshilfe Plus vor. In acht Gemeinden des Bezirks Oberpullendorf helfen mehr als 180 ehrenamtliche Mitarbeiter kostenfrei. Ob die Marktgemeinde mitmacht, wenn ein Nachbarschaftshilfe-Projekt im Bezirk Oberwart startet, soll in der Arbeitsgruppe Soziales beraten werden; kurze Pause.

4.       Gterwegebauprogramm Kitzladen-Buchschachen-Hotterweg Haftungserkl舐ung: Ab 20.41 Uhr.  Die anteiligen Kosten fr die Marktgemeinde hat man mit rund 4.500,- Euro beziffert; einstimmig.

5.       Ankauf Teilstck auf Gstk. 10008/2 in der KG 34045 Markt Allhau fr Hochwasserschutz Zipf: Obwohl pro Quadratmeter 25,- Euro zu berappen waren, erfolgte der Ankauf des 256 Quadratmeter umfassenden Grundstckes; Gegenstimme Gnther Ziermann.

6.       BIO-SOLAR Buchschachen Ankauf Gst. Nr. 9297/2: Beim Grundstck Luftgrobm-Bhne wurde fr eine Beibehaltung des derzeitigen Status pl臈iert, wobei man sich den bis 31. 12. 2036 einger舫mten Baurechtsvertrag ansehen will.

7.       Bebauungsrichtlinien Сied Gfang Bergen Buchschachen: Obwohl bereits mehrmals beschlossen war formal wieder ein Haar in der Suppe diesmal sollte es geklappt haben.

8.       Umwidmung AD in BD Gstk. Nr. 4548/4 um 4548/11 in der KG Buchschachen: Diese Teilstcke waren in den entsprechenden Beschlssen nicht enthalten. Deshalb erfolgte jetzt die nachtr臠liche Umwidmung einhellig.

9.       Pachtvertrag Gstk.-Nr. 10616: Handelte sich um ein etwa 2500 Quadratmeter umfassendes Grundstck samt einem Teich fr Kderfische. Die Verpachtung auf zehn Jahre hat man befrwortet, allerdings mit der Zusicherung, dass im Bedarfsfall die Entnahme von Lschwasser mglich sein muss.

10.    Vergabe Kanalreinigung: Da die Anbots-Erffnung erst am Vormittag vorgenommen wurde, war es unmglich, einen vergleichbar dargestellten Preisspiegel zu erstellen. Deshalb kann ein Beschluss nur auf Grundlage dieses Preisspiegels gefasst werden.

11.    Dorfplatz Buchschachen Kanalsanierung: Hier war die Anbots-Erffnung gleichfalls erst am Vormittag. Beschluss analog mit dem Preisspiegel als Voraussetzung.

12.    Vergabe Stra゚enbauma゚nahmen: Nachdem in der Hutweide im Zuge des Stra゚enbaus ein Regenwasser-Kanal zu errichten ist, sind die Budgetmittel verknappt. Letztlich muss sich die Umsetzung der Stra゚enbauma゚nahmen an den noch vorhandenen finanziellen Mitteln orientieren.

13.    Gesch臟tsordnung Gemeinderat Erg舅zung: Auf Anregung von Fritz Kiradi wurden Berichte der Arbeitsgruppen sowie geheime Abstimmungen in der Gesch臟tsordnung eingearbeitet. Gerald Goger musste schon weg; Pause ab 22.38 Uhr.

14.    Bericht Gemeindeabteilung: Ab 22.50 Uhr; dem Einspruch von GR Gerald Goger wegen der unterschiedlichen Einsch舩zung der Befangenheit beim Beschluss der Vorfluterbrcke hat die Gemeindeabteilung als Aufsichtsbehrde des Landes vollinhaltlich Recht gegeben. Das entsprechende Schreiben wurde zwar nicht vorgelesen, fr GV Gerhard Kuich war es die Best舩igung, dass nicht alles so geht, wie es bisher Praxis war. Argumente, Gegen-Darstellungen seitens der Brgermeister-Partei zum Befund der Aufsichtsbehrde?

Gerhard Kuich regte die Erstellung eines Nachtragsvoranschlags 2018 an: Еinen budget舐en Kassasturz, damit wir wissen, was wir uns leisten knnen und was nicht.

15.    Allf舁liges: Ab 23.20 Uhr; fr den Kindergarten Buchschachen haben sich bei den Einschreibungen elf Kinder gemeldet. Die weitere Vorgangsweise soll eine eigene Arbeitsgruppe entwickeln.

Martin Koch, der die Arbeitsgruppe Landwirtschaft, Wegebau, Stra゚en, Umwelt leitet, schlug vor, fr den Bereich Umwelt eine eigene Gruppe zu installieren.

Christoph Kovacs berichtete vom ersten Treffen der Arbeitsgruppe Brauchtum, Kultur, Kunst: Ein Zusammentreffen mit Vertretern s舂tlicher Vereine soll am Freitag, dem 21. September 2018, ber die Bhne gehen.

Weitere Punkte: Verkehrsberuhigung des Gfangweges, ein geeigneter Standort fr eine Bienenhtte sowie die Anfrage von Roland Pfeiffer, der fr Hochwasserschutz-Ma゚nahmen vor seinem Haus Grund von der Marktgemeinde erwerben mchte.

Termin fr die n臘hste Gemeinderatssitzung: Freitag, 28. September 2018.

 Sitzungs-Ende um 00.03 Uhr.

erstellt am23.07.2018