Beiträge aus: Politik

In tiefer Trauer geben wir bekannt, dass vergangene Woche Hermann Zierler unerwartet und viel zu früh mit 58 Jahren verstorben ist.

Hermann Zierler war jahrelang im Gemeinderat und auch als Ortsparteivorsitzender der SPÖ Markt Allhau tätig.

Die SPÖ Markt Allhau - Buchschachen trauert um einen langjährigen Weggefährten.

Die Bezirksblätter Oberwart berichten in der heutigen Ausgabe über die Diskussionen zum Schulzentrum in der letzten Gemeinderatssitzung.

Artikel im PDF-Format ...

BVZ und Kurier berichteten diese Woche über die unterschiedlichen Zugänge zum geplanten Bildungs- und Schulzentrum. Nach der Diskussion der letzten Monate haben wohl alle bis auf einen begriffen, dass es nicht darum geht, ob mit Schulen und Kindergarten etwas passieren soll, sondern wie und in welcher Form das geschehen soll und welche finanzielle Mittel für die Gemeinde langfristig verträglich sind.
Auch die Aussage, dass die SPÖ ein "Politikum" aus dem Schulzentrum machen will, lässt tief blicken. Offenbar herrscht da die Meinung vor, das Thema wird zu öffentlich abgehandelt. Es geht ja nur um eine Entscheidung, die die Gemeindefinanzen der nächsten 30 Jahre bestimmt... Weniger Transparenz kann man sich wünschen. Aber auch zu Weihnachten werden nicht alle Wünsche erfüllt!

Kurier-Bericht (PDF-Format) ...

BVZ-Bericht (PDF-Format) ...

Der Gouverneur der Österreichischen Nationalbank Prof. Ewald Nowotny hat gestern die österreichischen Gemeinden eindringlich vor der kommenden Schuldenfalle gewarnt.

"Die niedrigen Zinssätze von heute sollten nicht zu einer leichtfertigen Verschuldung führen".

Bericht im "STANDARD" ...

Letzte Gemeinderatssitzung in diesem Jahr - und phasenweise hatte man den Eindruck in die eigene Schulzeit zurückversetzt zu sein. Gefielen sich doch manche in der Rolle des Oberlehrers ...

Inhaltlich war die Sitzung vom Thema Budget 2011 bestimmt, sowohl für die neugegründete Gemeinde-KG, als auch für die Marktgemeinde Markt Allhau. Beide Budgets wurden einstimmig beschlossen, weil sie konsequenterweise jene Massnahmen in Zahlen gossen, die in der letzen Gemeinderatssitzung einstimmig beschlossen wurden: In der KG wurden 150.000 Euro budgetiert, das sind die Kosten bis zur Einreichplanung. Im Budget der Gemeinde die dafür notwendigen Zinsaufwendungen. So weit so gut.

Einige Minuten später wird über die konkrete Vergabe von Aufträgen diskutiert. Konsequenterweise stellt die SPÖ den Antrag, Aufträge bis zur max. Höhe von 150.000 Euro zu vergeben - wie soeben im Budget beschlossen. Ablehnung der ÖVP! Die ÖVP beschließt im Alleingang die Vergabe von Aufträgen im Wert von ca. 200.000 Euro, zusätzlich zu den schon beschlossenen Vergaben...

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Nachdem die gezielten Medienberichte nach der letzten Gemeinderatssitzung verständlicherweise zur kompletten Verwirrung in der Bevölkerung geführt hatten, hat die SPÖ mir einem gemeindeweiten Newsletter zur sachlichen Klarstellung beigetragen. Noch nie hat ein Newsletter derart viele Reaktionen hervorgerufen. Wir möchten uns für jedes einzelne Feedback sehr herzlich bedanken!

Nachdem die Stellungnahme der Gemeindeabteilung aus der letzten Gemeinderatssitzung von Teilen des Gemeinderates offenbar als Genehmigung des 4,6 Mio. Euro-Kredits interpretiert wurde, war es den Mitgliedern des Finanzausschusses Harald Kraus und Gerhard Kuich ein Anliegen, eine Stellungnahme von LH-Stv. Mag. Franz Steindl zu bekommen, der für die Kreditgenehmigung letztverantwortlich ist.

Die Stellungnahme von LH-Stv. Mag. Franz Steindl bedarf keines weiteren Kommentars.

Schreiben Mag. Steindl im PDF-Format ...

Schreiben Kraus/Kuich an LH-Stv. Mag. Franz Steindl ...

Heute findet um 19.30 im Gemeindeamt die letzte Gemeinderatssitzung in diesem Jahr statt.

Hauptthema der Sitzung ist das Budget für das Jahr 2011 für die Marktgemeinde Markt Allhau. Daneben muss auch für die gegründete KG ein Budget erstellt werden. Ob hier Einigkeit erzielt werden kann, wird davon abhängen, ob der umstrittene 4,6 Mio. - Kredit im KG-Budget vorgesehen ist, oder nicht.

Durch einen Mausklick können Sie die Tagesordnung vergrössern.

"Schulzentrum weiter unklar! Trotz einstimmiger Beschlüsse gibt es keine Einigkeit zwischen ÖVP und SPÖ !"

Uneinig einstimmig! Silke Rois, die bei der mehrstündigen letztwöchigen Gemeinderatssitzung anwesend war, bringt das Abstimmungsergebnis betreffend Schulzentrum Markt Allhau in der aktuellen Ausgabe der BVZ auf den Punkt.

BVZ-Artikel ...

Eine zweite Änderung hat in der SPÖ-Gemeinderatsfraktion kürzlich stattgefunden: Andrea Kiradi scheidet aus dem Gemeinderat aus. Ihr folgt Willhelm Ritter aus Buchschachen.

Liebe Andrea, wir bedanken uns bei Dir für die 3-jährige Tätigkeit im Gemeinderat und in verschiedenen Gremien. Fad ist es mit Dir ja eher selten gewesen. Ganz besonders freuen wir uns schon auf die große Abschiedsparty ...

Mit Wilhelm - Willi - Ritter rückt ein bekanntes Gesicht in den Gemeinderat nach. Willi ist das beste Beispiel dafür, dass nicht die Menge an Wortmeldungen zählt, sondern deren Qualität. Das hat er schon in der ersten Sitzung unter Beweis gestellt...

Lieber Willi, herzlich willkommen im Team! 

Der November-Newsletter der SPÖ Markt Allhau - Buchschachen ist online! Die Themen: 

• Das Bildungs- und Schulzentrum Markt Allhau wird erstmals intensiver im Gemeinderat diskutiert!
• Was wurde beschlossen?
• Wie gehts weiter?

Die Mitglieder des Finanzausschusses Gerhard Kuich und Harald Kraus berichten über die vergangene Gemeinderatssitzung.

SPÖ-Newsletter_November_2010 ...

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Viel Spass beim Lesen wünscht das SPÖ-Team !

Im Zuge der letzten Gemeinderatssitzung kam es auch zu personellen Änderungen in der SPÖ Gemeinderatsfraktion.

Claudia Madl scheidet aus dem Gemeinderat aus. Neu im Gemeinderat angelobt wurde Wilhelm Loschy.

Wilhelm Ritter folgt Andrea Kiradi in den Gemeinderat nach. Auch er wurde in der letzten Sitzung angelobt.

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In der gestrigen Gemeinderatssitzung gab es ein Hauptthema: das geplante Schulzentrum Markt Allhau. Erstmalig ist dieses Thema ausführlich im Gemeinderat besprochen worden. Dementsprechend kontrovers wurde das Thema Finanzierung diskutiert...

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In den letzten Tagen wurde ich mehrfach darauf angesprochen, ob es mittlerweile betreffend Finanzierung des Schulzentrums eine Einigung im Finanzausschuss gibt?

Antwort: Nein! Die kann es nicht geben, weil der Finanzausschuss seit Monaten nicht mehr einberufen wurde! Genau seit jenem Zeitpunkt, als sich die SPÖ-Mitglieder gegen das Wahnsinnsprojekt 4,6 Mio. Euro Kreditaufnahme aussprachen. 

Eine abweichende Meinung war da natürlich nicht gefragt. Lösung: Den Ausschuss einfach nicht mehr einberufen! Dass es seit geraumer Zeit auch keine Vorstandssitzungen mehr gibt und im Gemeinderat bis jetzt keine 10 Minuten über ein Thema diskutiert wurde, das unsere Gemeinde 30 Jahre lang beschäftigen wird, rundet das derzeitige Bild schön ab. Schein und Wirklichkeit !

Der aktuelle Newsletter der SPÖ Markt Allhau - Buchschachen ist da! Die Themen:

• Minister Darabos als Gastreferent bei der Generalversammlung der SPÖ Markt Allhau
• Bewährtes SPÖ-Team einstimmig bestätigt!
• Ehrungen langjähriger Mitglieder
• Strategieklausur
• marktallhau.com 2.0 online!

SPÖ-Newsletter_Oktober_2010 ... 

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Viel Spass beim Lesen wünscht das SPÖ-Team !

Bundesminister Norbert Darabos stand bei der „offenen“ Generalversammlung der SPÖ Markt Allhau Rede und Antwort. In der harten, aber fairen Debatte hatte Darabos eine Reihe von Fragen zu beantworten. Der Bogen spannte sich von der Finanz- und Wirtschaftskrise über die EU bis zur Wehrpflicht und dem Bundesheer. „Das direkte Gespräch mit den Menschen ist mir wichtig“, betonte der Burgenland-Minister.

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Wir möchten Sie herzlich zu der am Samstag 9. Oktober stattfindenden Generalversammlung der SPÖ Markt Allhau in den VAMOS-Räumlichkeiten einladen. Beginn ist um 19.30.

Besonders freuen wir uns über den Gastreferenten Bundesminister Mag. Norbert Darabos.
Im Anschluss daran laden wir zu einem Umtrunk.

Einladung ....

Sparen ist angesagt in Burgenlands Gemeinden! Die Schere zwischen Ausgaben und Einnahmen triftet langfristig immer weiter auseinander. Eine Entwicklung die von den SPÖ-Mitgliedern im Finanzausschuss seit geraumer Zeit aufgezeigt wird.

Bericht auf orf.at...

Finanzstatistik 2009/2011 – Verschuldung: Markt Allhau von Platz 82 auf 7 im Burgenland und Platz 1 im Bezirk Oberwart?

Beim Gesamtschuldenstand pro Einwohner liegt Markt Allhau mit 1.164 Euro auf Platz 82 von 171 Gemeinden (Platz 1 = höchstverschuldete Gemeinde).
Was wäre die Auswirkungen einer zusätzlichen Kreditaufnahme von 4,6 Mio. auf dann 6,7 Mio. Euro bzw. Euro 3.675 pro Einwohner?

• Platz 7 im Burgenland: Von 171 Gemeinden wären dann nur mehr 6 Gemeinden höher verschuldet als Markt Allhau
• Platz 1 der Schuldengemeinden im Bezirk Oberwart!

Und dass, weil sich da einer ein persönliches Denkmal setzen will? Man darf gespannt sein, wie lange man sich den SPÖ-Alternativen noch verschließen kann.

Seit gestern liegt die burgenländische Gemeindefinanzstatistik 2009 vor. Auf 211 Seiten werden die Finanzdaten aller burgenländischen Gemeinden präsentiert. Sie können die gesamte Statistik als PDF über unsere Website downloaden (ca. 7,5 MB).

Burgenländische Gemeindefinanzstatistik 2009 als PDF-File …

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