Beiträge aus: Politik

Die 8. Sitzung des Gemeinderates findet am Mittwoch, dem 4. Juli 2018, ab 19.00 Uhr im Gemeindeamt statt. Eingeleitet wird die Tagesordnung vom (nicht öffentlichen) Bericht des Prüfungsausschusses.

Vor der Fertigstellung des OSG-Projektes auf dem Areal des ehemaligen Gasthauses Hagenauer wird noch eine entsprechende Vereinbarung debattiert.

Weitere Punkte sind Nachbarschaftshilfe Plus, die Haftungserklärung für den zu bauenden Güterweg Kitzladen–Buchschachen–Hotterweg sowie der Ankauf eines Grundstücks für Hochwasserschutz Zipf. Erörtert werden u.a. eine Umwidmung von AD (Aufschließungsgebiet) in BD (Bauland), die Vergabe der Kanalreinigung und Vergabe von Straßenbaumaßnahmen.

Worum geht es: Das ehemalige Veranstaltungsgelände (vormals im Eigentum der Imma GmbH) hat seit einigen Jahren neue Eigentümer und wurde vor einiger Zeit in Gewerbegebiet umgewidmet. Danach hat sich herausgestellt, dass die zu diesen Grundstücken führende Brücke lediglich mit 3,5 Tonnen belastet werden darf. Nun wünschen sich die Eigentümer eine neue Brücke (40 Tonnen) und sind bereit diese auch vorzufinanzieren. Das heißt, die Gemeinde nimmt einen Kredit bei den eigenen Bürgern auf und zahlt ihn an diese (vollständig plus Zinsen) zurück.

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Zur Gemeinderatssitzung wird geladen – am Freitag, dem 8. Juni 2018, ab 19.00 Uhr wird im Gemeindeamt öffentlich beratschlagt. Eröffnet wird mit der Angelobung von Neo-Gemeinderat Gerhard Brunner sowie von Neo-Ersatzmitglied Alfred Kern; die beiden rücken nach dem Rückzug von Ronald Rasser nach.

Laut Tagesordnung gilt es einiges beschlußmäßig zu reparieren: So werden beim Dorfplatz Buchschachen nachträglich Maßnahmen abzusegnen sein. Weiters soll im Hinblick auf Kanalreinigung / Digitalisierung des Kanalnetzes die Ausschreibung auf Schiene gebracht werden. Zur Aufhebung kommt die zuletzt erfolgte Vergabe der Baumeisterarbeiten betreffend die Vorflutbrücke – nur um das viel diskutierte Vorhaben Vorflutbrücke gleich wieder in Auftrag zu geben. Eine Marktordnung für die auf dem Areal der EventArena A2 stattfindenden Flohmärkte, eine Bauaufsicht sowie eine Reihe von Grundstücks-Transaktionen uvm. sind noch zu behandeln.

Friedliche, besinnliche und glückliche Osterfeiertage

wünschen

Vizebürgermeister Christoph Kovacs, Gemeindevorstand Gerhard Kuich

sowie die Gemeinderäte Herbert Ehrenhöfer, Gerald Goger,

Corina Hagenauer, Manfred Hagenauer, Alfred Lehner

und Markus Gall namens der

SPÖU Markt Allhau – Buchschachen

Obwohl man sich beim Rechnungsabschluss an den Positionen „durchlaufende Gebarung“ und „schließliche Reste“ abarbeitete und sich etwas mokierte: Zu den Rechten und Pflichten der GemeinderätInnen gehört eines – ab Zustellung der Sitzungs-Einladung können sich die Mandatare über die Tagesordnungs-Punkte im Gemeindeamt im Detail informieren (lassen). Natürlich kann man bei der Sitzung mal nachfragen. Nur darf das nicht davon ablenken, dass man selber die Hausaufgaben nicht gemacht hat.

Trotz Rechnungsabschluss – zur Diskussion um die Gemeindefinanzen kam es dann bei der Vorfluterbrücke. Die Bürgermeister-Partei präferiert solche Vorfinanzierungen, die dann weder als Schulden noch als Haftungen ausgewiesen werden. Hauptsache, es kann wieder etwas gebaut werden – für Gewerbetreibende, Landwirte etc. Je enger mit den Rückzahlungen der finanzielle Spielraum wird – umso anfälliger wird die Gemeinde für die Avancen der Privat-Finanziers.

Beginn um 19.09 Uhr. – Entschuldigt: Corina Hagenauer – vertreten durch Ersatzmitglied Markus Gall.

Tagesordnung wie laut Einladung ausgesandt. Gerald Goger empfand den BVZ-Artikel vom 21. März 2018 „Private zahlen Brücke“ als Vorgriff auf die Debatte im Gemeinderat. Christoph Kovacs verwies auf die letzte Gemeinderatssitzung am 20. Feber 2018, wo bereits am nächsten Tag ein Artikel über die Tonnagebeschränkung für die L360 zwischen Buchschachen und Riedlingsdorf erschienen war.

Protokoll: Herbert Ehrenhöfer’s Unentschuldigt-Eintrag hat man zurückgenommen. Künftig haben GR-Mitglieder, die verhindert sind, das telefonisch, per SMS oder Whatsapp bekannt zu geben.

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Die Debatte im Gemeinderat findet zwar erst am Freitag, dem 23. März 2018, statt – dennoch wird via Wochenzeitung BVZ bereits im Vorfeld Stimmung gemacht; in der Ausgabe vom 21. März 2018 unter dem Titel „Private zahlen Brücke“. Im Untertitel wird schon eingeschränkt: „Private finanzieren das Projekt vor“.

Gerade die Bürgermeister-Partei, die keine Gelegenheit ausgelassen hat, um die Gemeinde-Finanzen ins beste Licht zu rücken, muss sich auf die Gratwanderung kreativer Finanzierungen begeben? Werden in Markt Allhau – Buchschachen nun Projekte bevorzugt, wo die Anrainer signalisieren, die Finanzierung zu übernehmen? Unabhängig von jeglichen Statistiken über die angeblich so tollen Gemeinde-Finanzen, gibt es für die Bürgerinnen und Bürger ein Kriterium: wenn reparaturbedürftige Abschnitte bei Gehsteigen, Ortsdurchfahrt, Gemeindestraßen etc. seit Jahr(zehnt)en auf Sanierung harren...

Eine Reihe von Entscheidungen stehen bei der Gemeinderatssitzung am Freitag, dem 23. März 2018 auf der Tagesordnung. Ab 19.00 Uhr wird darüber im Gemeindeamt debattiert. Eröffnet wird mit dem Rechnungsabschluss 2017 sowie mit dem Rechnungsabschluss der Infrastruktur KG. Weiter geht es mit der Vergabe der Baumeisterarbeiten für die Vorfluterbrücke, wobei das Vorhaben von einer Investorengruppe vorfinanziert werden soll. Einmal mehr sind die Bebauungsrichtlinien für die Berghäuser Ried Gfang in Buchschachen zu behandeln. Besetzung der Arbeitsgruppen – nach dem Beschluss könnten sie in Aktion treten. Nicht öffentlich werden die Personal-Entscheidungen getroffen. Letzter Punkt Allfälliges – natürlich öffentlich.

Liegt es am Frauenanteil, der höher sein könnte? Oder, ist im Gemeinderat der Anteil an Alphatieren zu hoch? In diesem Umfeld unterlief dem Gemeindechef der Lapsus, dass er seinen Appell zur Mäßigung vorher selber konterkarierte. Indem er penibel auf die Einhaltung der Gemeindeordnung beharrte. Daran wird der Ortschef zu erinnern sein, speziell bei der mitunter großzügigen Auslegung von rechtlichen Vorgaben.

Was das Gemeinde-Oberhaupt mehr nerven dürfte – das Regieren ist weit mühsamer geworden. Da müssen wesentliche Punkte vertagt werden. An den Arbeitsgruppen bastelt man seit der Konstituierung. Erst nach weitgehenden Konzessionen können die Arbeitsgruppen nach der fünften Gemeinderatssitzung die Tätigkeit aufnehmen. Wenn zudem Anträge von Gemeinde-Vize Kovacs bzw. der SPÖU Mehrheiten fanden, sind das weitere Anzeichen für das Ringen um mehr Mitsprache in der Gemeinde, in der die Bürgermeister-Partei nach wie vor absolut schalten und walten kann.

Beginn um 19.04 Uhr. – Entschuldigt: Gerald Goger – vertreten durch Ersatzmitglied Markus Gall; Günther Ziermann vertreten durch Gerald Kinelly; Maximilian Uidl vertreten durch Gerhard Brunner; Liane Krutzler-Loschy kam (ohne extra Erwähnung) etwas später. Unentschuldigt: Herbert Ehrenhöfer, im Winterdienst im Einsatz, habe dies zwar dem Gemeindeamt mitgeteilt, den Gemeindechef aber nicht erreicht, der justament auf Einhaltung der Gemeindeordnung bestand.

Die Fülle an Tagesordnungs-Punkten habe diese Sitzung notwendig gemacht. Der für den 23. März 2018 vorgesehene Gemeinderats-Termin soll aber wie geplant stattfinden. Die Tagesordnung hat man mit den Punkten 13 und 14 eröffnet, während andere Punkte 6 und 9 vertagt wurden; einstimmig abgesegnet.

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Dringliche Punkte machen die Gemeinderatssitzung am Dienstag, dem 20. Februar 2018, notwendig. Ab 19.00 Uhr werden die zwanzig Tagesordnungspunkte im Gemeindeamt Markt Allhau abgearbeitet. Den Anfang machen die Ausschüsse bzw. Arbeitsgruppen, zu deren Installierung es seit der konstituierenden Sitzung am 23. Oktober 2017 noch nicht gekommen ist.

Notwendig wird eine Vereinbarung mit der OSG bezüglich „Betreubares Wohnen“. Weitere Punkte: die Vergabe Leitungskataster, Laptops für die NMS, Grundstücks-Ankäufe, die Anschaffung eines Traktorspindelmähers für die Sportvereine samt Förderung des Bienenzuchtvereins. Debattiert wird zudem eine Grundstücks-Umwidmung von AD (Aufschließung Dorfgebiet) auf BW (Bauland Wohngebiet), eine 7,5 Tonnen Gewichtsbeschränkung für die L360 (Buchschachen–Riedlingsdorf), Straßenbauprojekte sowie auf Antrag der SPÖU die Finanzplanung 2018.

In der jüngsten „bei uns“-Ausgabe hat sich das neue Führungs-Team der SPÖ und Unabhängigen Markt Allhau – Buchschachen präsentiert.

Vizebürgermeister Christoph Kovacs und der Geschäftsführende Vorsitzende Gerhard Kuich haben mit Unterstützung ihres Teams die Zeitung zugestellt.

So wie es bisher schon bewährte Praxis war, stellen wir diese „bei uns“-Ausgabe nun auch online.

Zum Nachschauen, zum Nachlesen – in der Startphase des neuen Teams informative Begleitmusik.

Für Anregungen und Rückmeldungen sind Gemeinde-Vize Christoph Kovacs und GV Gerhard Kuich so wie das Team der SPÖ und Unabhängigen Markt Allhau – Buchschachen dankbar.

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Dreieinhalb Stunden habe sich die Bürgermeister-Partei mit dem Gemeinde-Budget auseinander gesetzt – das begründete den unverblümten Vorwurf an die kleineren Fraktionen, die Hausaufgaben nicht gemacht zu haben. Nicht neu, die Vorliebe der VP-Riege für Abmachungen im stillen Kämmerlein, vorbereitend in den Fraktionen statt im Gemeinderat zu diskutieren? Transparenz? Ist die Meinungsbildung nicht Sache des Gemeinderates, wo letztlich die Entscheidungen zu treffen sind?

Bei Schulden und Haftungen in der Höhe von mehr als 9,5 Millionen Euro fehlt es der Marktgemeinde an Geld für dringende Vorhaben. Aufhorchen ließ der Gemeindechef, der den Geldhahn privater Investoren anzapfen will. Straßen sollen von Baufirmen vorfinanziert werden. Offen ist allerdings noch, ob die Gemeindeaufsicht, die weiteren Darlehen einen Riegel vorgeschoben hat, beim Crowd-Investing eine Ausnahme macht...

Beginn um 17.25 Uhr

Entschuldigt: Corina Hagenauer und Gerald Goger – vertreten durch Ersatzmitglied Markus Gall; Günther Ziermann vertreten durch Gerald Kinelly; Liane Krutzler-Loschy vertreten durch Gerhard Brunner.

Der für 17.00 Uhr anberaumte Gemeinderat begann etwas später – nach Abhaltung einer Vereinssitzung der Infrastruktur KG. Als eingangs das Protokoll der letzten Sitzung zur Debatte stand, kam die Anmerkung, dass Beschlüsse unter Allfälliges nicht zulässig seien. Zugleich hat man die Nachreichung der schriftlichen Berichte von Umwelt-Gemeinderätin Theresa Sauhammel sowie 2. Vizebürgermeister Wolfgang Handler urgiert.

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Die Gemeinde-Finanzen für das Haushaltsjahr 2018 stehen am Freitag, dem 15. Dezember, auf der Tagesordnung. Ab 17.00 Uhr tritt der Gemeinderat im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes zusammen. Zuerst geht es um den Voranschlag 2018 der Marktgemeinde Markt Allhau Infrastruktur KG, wobei auch der Mittelfristige Finanzplan für 2019 und 2020 zu erstellen ist. Weitere Punkte beschäftigen sich mit Transferzahlungen, Miete sowie Mietvertrag für Bildungszentrum und ehemaliges Loschy-Haus. Mit dem Jahreshaushalt wird dann der finanzielle Rahmen der Marktgemeinde für das Jahr 2018 festgelegt. Nicht öffentlich werden Personalangelegenheiten abgehandelt. Nach dem letzten Punkt Allfälliges geht es dann zur Gemeinde-Weihnachtsfeier.

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Neue Gesichter sind in allen drei Fraktionen des Gemeinderates. Beschert uns alleine die neue Zusammensetzung einen neuen Stil? Wo sich doch an der Spitze nichts geändert hat. Beschränkt sich das auf die am Anfang üblichen Riten zur Absteckung der Machtbereiche und wird sich bald geben? Durchaus möglich. Was dagegen spricht: Die finanziell angespannte Situation der Marktgemeinde.

Ein Umstand, den die Bürgermeister-Partei in Abrede stellt. Doch wäre der Gemeinde-Säckel so potent, wie er von der VP schöngeredet wird, wäre die Übersiedlung des Gemeindeamtes ins Samo-Center bloß eine Terminfrage. Gehsteige und Gemeindestraßen, die zerbröseln, Tonnage-Beschränkungen auf Brücken etc. sprechen eine andere Sprache. Unter diesen Umständen muss man gut überlegen, wie die wenigen, für Investitionen vorhandenen Mittel sinnvoll eingesetzt werden. So gesehen dürfen sich die Bürgerinnen und Bürger auf sachorientierte Debatten freuen.

Beginn um 19.21 Uhr Entschuldigt: Maximilian Uidl (VP), vertreten von Ersatzmitglied Gerhard Brunner – also vollzählig.

Der für 18.00 Uhr anberaumte Gemeinderat trat erst verspätet in Aktion – nach drei vorgelagerten Sitzungen der Infrastruktur KG. Eingangs der Tagesordnung legen Theresa Sauhammel – als Ex-Umwelt-Gemeinderätin – und 2. Vizebürgermeister Wolfgang Handler den von der LAG angeregten Bericht vor, der in schriftlicher Form auf die Leinwand projiziert wird. Auf eine Verlesung wird nach kurzer Debatte verzichtet; die Berichte werden dem Protokoll beigefügt. 

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Nach der Konstituierung des Gemeinderates am 23. Oktober 2017 tagt nun am Montag, dem 27. November 2017, die zweite Gemeinderatssitzung: ab 18.00 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes. War bei der konstituierenden Sitzung die Bestellung des zweiten Vizebürgermeisters ein kontroversieller Punkt – SPÖU und LAG waren aus Einsparungsgründen dagegen –, geht es nun tatsächlich um die Gemeinde-Finanzen, sprich Nachtragsvoranschlag 2017. Im wesentlichen sind bereits vor der Gemeinderatswahl erfolgte Maßnahmen jetzt nachträglich finanziell zu besichern. Neben einer Reihe von formalen Beschlüssen, Verordnungen und Kostenübernahmen gilt es zudem, einen Jugendgemeinderat zu nominieren sowie Ausschüsse / Arbeitsgruppen personell zu beschicken. Bis auf Punkt 17 Personal sind sämtliche Tagesordnungs-Punkte öffentlich zugänglich.

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Auch wenn wir bei den Nationalratswahlen am 15. Oktober 2017 den Verlust jeder einzelnen Stimme bedauern, bedanken wir uns recht herzlich bei allen Wählerinnen und Wählern für das entgegen gebrachte Vertrauen. Zugleich bedanken wir uns bei allen Mitgliedern der Wahlbehörden, die für eine korrekte Durchführung der Wahl gesorgt haben.

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Die Gemeinderatswahl 2017 ist beendet und leider haben wir unser Wahlziel nicht erreicht. Wir bedanken uns bei allen Wählern und Wählerinnen, für deren Unterstützung – wir werden auch weiterhin verantwortungsvoll mit dem entgegengebrachten Vertrauen unsere Arbeit für die BürgerInnen fortsetzen. Wir gratulieren dem wiedergewählten Bürgermeister und seinem Team zum Erfolg und hoffen, dass die vielen anstehenden, wichtigen und herausfordernden Aufgaben im Sinne der Bevölkerung von Markt Allhau und Buchschachen umgesetzt werden. Wahl-Ergebnisse unter

http://wahl.bgld.gv.at/wahlen/gr20171001.nsf/vwGEM/10912

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