Beiträge aus: Politik
Nationalratswahl 2019 – DANKE
Auch wenn die Nationalratswahl 2019 nicht das Ergebnis brachte, das wir uns gewünscht haben, sagen wir dennoch Danke:
Danke allen Bürgerinnen und Bürgern, die von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht haben! Besonderer Dank jenen Wählerinnen und Wählern, die uns das Vertrauen geschenkt haben! Ein herzliches Danke an alle Helferinnen und Helfer, die uns in der Wahlbewegung tatkräftig unterstützt haben! Zudem ist es ist uns ein Anliegen, all jenen, die im Zuge der Organisation am Wahltag mitgewirkt haben, den besten Dank zu übermitteln!
https://wahl.bgld.gv.at/wahlen/nr20190929.nsf/vwGEM/10912
30.09.2019Einladung zur Gemeinderatssitzung am 26. September
Die für dieses Quartal anberaumte Sitzung des Gemeinderates geht am Donnerstag, dem 26. September 2019, ab 19.00 Uhr im Gemeindeamt in Szene.
Die Tagesordnung umfasst nicht weniger als 24 Punkte, wobei allerdings etliche eher formalen Charakter aufweisen, wie das Absegnen von Mietverträgen.
Weit mehr beschäftigen werden die Gemeindevertreter Themen wie Vermögensbewertung der Marktgemeinde, Geschäftsordnung, die alterserweiterte Kindergarten-Gruppe Buchschachen, die Wegbaugemeinschaft Untere Hutweide Süd oder Grundtausch rund ums Rückhaltebecken Klarampf.
Nicht öffentlich sind Personal- und Kommunalsteuer-Angelegenheiten sowie der Bericht des Obmanns des Prüfungsausschusses.
25.09.2019Drobits und Rechberger bei Wahlkampfauftakt
Als Spitzenkandidat der SPÖ-Burgenland fur die Nationalratswahlen hat Christian Drobits seine „30 Tage – 30 Orte“–Tour gestartet. Der Auftakt im Bezirk Oberwart fand am vergangenen Samstag in Markt Allhau, beim fruheren Heurigen Kuich (PV-Klub), statt. Neben den interessierten Gästen aus Buchschachen, Kitzladen, Loipersdorf, Markt Allhau und Wolfau konnte Vizebürgermeister Christoph Kovacs auch Landesgeschäftsführer Christian Dax sowie den Pinkafelder NRW-Kandidaten Franz Rechberger willkommen heißen.
03.09.2019SP-Kandidaten kommen: Samstag, 31. August, 18.00 Uhr
Menschlichkeit siegt – davon sind Christian Drobits, Carina Pinzker, Bianca Reiter und Franz Rechberger überzeugt:
Am Samstag, dem 31. August 2019, kommen die vier Nationalrats-Kandidaten nach Markt Allhau.
Ab 18.00 Uhr stehen sie im Clublokal Kuich gerne für Gespräche – fürs Miteinander Reden – zur Verfügung.
SPÖ-Spitzenkandidat Christian Drobits, Carina Pinzker, Bianca Reiter und Franz Rechberger freuen sich auf Ihr Kommen sowie auf spannende Diskussionen!
28.08.2019Gemeinderat tagt am Donnerstag, dem 13. Juni
Der Gemeinderat tritt am Donnerstag, dem 13. Juni 2019, ab 19.00 Uhr im Gemeindeamt zusammen.
Dabei werden das Landschaftskonzept, der Flächenwidmungsplan sowie der Ankauf von Grundstücken behandelt. Gleichfalls auf der Tagesordnung – die Friedhofsgebühren, wo es gegensätzliche Standpunkte gibt.
Die Umwidmung von Grundstücken sowie Mietverträge für betreubares Wohnen werden ebenso besprochen wie eine Röhrenrutsche für den Spielplatz.
Nicht öffentlich sind sechs Punkte, wo es um Berichte des Prüfungsausschusses, Steuer-Angelegenheiten und Personal geht. Ansonsten ist die Gemeinderatssitzung öffentlich – Interessierte sind willkommen.
05.06.2019Danke allen Wählerinnen und Wählern!
Zum Ausgang der EU-Wahl meinte der burgenländische SP-Spitzenkandidat Christian Dax: „Ich glaube, dass diese Wahl letzten Endes keine Europawahl mehr war, sondern eine Wahl über die innenpolitischen Verhältnisse und Ereignisse.“ Positiv – die gestiegene Wahlbeteiligung.
In Markt Allhau – Buchschachen machten diesmal 237 Personen (15,61 Prozent) mehr als zuletzt im Jahr 2014 von ihrem Wahlrecht Gebrauch. Die höhere Wahlbeteiligung bescherte der SPÖ Markt Allhau – Buchschachen landesweit den höchsten Zugewinn – ein Plus von 6,83 Prozent. Ein herzliches Danke allen Wählerinnen und Wählern!
29.05.2019Aktuelle Stellungnahme der Gemeinderats-Fraktion
Trotz wunderbarer Darstellung des Zahlenwerkes der Marktgemeinde wird die Warteliste der nicht umgesetzten Vorhaben der Gemeinde immer länger.
· Hochwasserschäden nicht zur Gänze behoben
· Kauf der Grundstücke für errichtete oder geplante Rückhaltebecken nicht erledigt
· Erneuerung der Straßenbeleuchtung
· Straßenbau sowohl in Markt Allhau und Buchschachen nicht wie im Budget geplant durchgeführt
22.03.2019Einladung zur Gemeinderatssitzung am 14. März
Erstmals im Jahr 2019 tritt der Gemeinderat am Donnerstag, dem 14. März, zusammen, und zwar ab 19.00 Uhr im Gemeindeamt. Eingangs steht der Bericht der Arbeitsgruppe Landwirtschaft, Wegebau, Straßen, Umwelt zur Debatte.
Weiters gilt es dann Umwidmungen von drei Grundstücken – in BM (Bauland – Gemischtes Baugebiet) sowie BW (Bauland Wohngebiet) – zu behandeln. Die nächsten Punkte betreffen die Anschaffung eines Leasing-Fahrzeugs sowie die Abrechnung der Vorfluterbrücke.
Sowohl zum Nachtragsvoranschlag 2018 wie auch zum Voranschlag 2019 ist dem Gemeinderat ein Schreiben des Landes Burgenland zur Kenntnis zu bringen. Neben dem Rechnungsabschluß 2018 kann erstmals die Vermögensbewertung diskutiert werden. Nach den nicht öffentlichen – Personal betreffenden – Punkten schließt die Tagesordnung mit Allfälliges ab.
11.03.2019Gemeinderat debattiert Budget-Entwurf 2019
Zur 12. Gemeinderats-Sitzung wird am Freitag, dem 21. Dezember 2018, geladen. Ab 19.00 Uhr wird die Tagesordnung im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes abgearbeitet.
Gleich zu Beginn erfolgt die Angelobung von Hans Brunner, der nach der Rücklegung des Mandates durch Univ.-Prof. Dr. Gerald Goger in den Gemeinderat nachrückt.
Erfreulich, dass neben einigen formalen Punkten die ersten Wohnungen fürs betreubare Wohnen vergeben werden können. Weiters stehen ein Autokauf für den Bauhof sowie die Anschaffung eines Beamers für die Neue Mittelschule an.
Als zentraler Punkt dieser Sitzung erweist sich jedoch der Voranschlag für das Haushaltsjahr 2019 samt einem mittelfristigen Finanzplan 2020 bis 2023.
20.12.2018Nachlese zur 11. Gemeinderatssitzung
Wer das Kriterium „wirtschaftlich“ mit Kindergarten und Volksschule in Zusammenhang bringt – da sind die Absichten unverkennbar. Mit der Initiative zur Erarbeitung eines Konzeptes zur langfristigen Absicherung von Kindergarten und Volksschule Buchschachen versuchen Gerhard Kuich, Alfred Lehner & Co. dem gegenzusteuern und Überzeugungsarbeit zu leisten.
Ob das gelingen wird? Die Mehrheit setzt auf diese Gemeinderats-Mehrheit und muss nicht einmal kreativ sein, wie das Zusperr-Argument mit der Wirtschaftlichkeit verrät.
20.12.2018Bericht 11. Gemeinderatssitzung am 29. November 2018
Beginn um 19.00 Uhr. Entschuldigt: Gerald Goger, Alfred Lehner – Ersatz-GR Helga Jambrich; Friedrich Kiradi; Maximilian Uidl, Theresa Sauhammel – Ersatz-GR Alfred Kern.
Die Tagesordnung fand einhellige Zustimmung. Anmerkungen zu den Protokollen der Sitzungen vom 28. September 2018 sowie vom 8. Oktober 2018.
1. Angelobung Markus Gall – Gemeinderat: Markus Gall rückte für Corina Hagenauer nach.
20.12.2018Nachlese zur 10. Gemeinderatssitzung
Zu einem „Tag der offenen Bienenhütte“ wird in Markt Allhau – Buchschachen in naher Zukunft wohl nicht geladen. Dabei hat der Antragssteller engagiert für seine rund fünfzehn Bienenvölker gekämpft. Dass die Ablehnung durch die Bürgermeister-Partei von Haus aus festgestanden sein dürfte, wird durch die Tatsache untermauert, dass keinerlei Verhandlungsbereitschaft zu erkennen war. Einmal mehr, wo die einstige Bauern-Partei dokumentierte, dass eben Groß-Agrarier wichtiger sind. Brücken bauen, Güterwege... Die Imkerei, die viel Einsatz und Herzblut erfordert – unbedeutend? Gerade die Bienen sind sowohl für die Landwirtschaft wie auch für die Volkswirtschaft von großem Nutzen. Mit dem Verzicht auf das Spritzmittel Glyphosat in Markt Allhau – Buchschachen hat man zumindest eine ausbaufähige Basis geschaffen.
25.10.2018Bericht 10. Gemeinderatssitzung am 8. Oktober 2018
Beginn um 19.00 Uhr. Entschuldigt u.a. Gerald Goger – vertreten durch Ersatzmitglied Markus Gall; Michael Binder vertreten durch Gerald Kinelly.
1. Bericht Prüfungsausschuss: nicht öffentlich
2. Nachbarschaftshilfe plus: Die von Melitta Krutzler und dem Care4me-Team geleistete Aufbauarbeit soll fortgesetzt werden. Jetzt gab der Gemeinderat grünes Licht für soziale Angebote von ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern. Detaillierte Infos folgen bis zum Projektstart Anfang kommenden Jahres.
25.10.2018Nachlese zur 9. Gemeinderatssitzung
Entwickelt sich Zurückrudern im Gemeinderat zur gängigen Praxis? Auf das Zurückrudern bei der Vorfluter-Brücke folgte jetzt das Zurückrudern beim Straßenprojekt Hutweide. Dabei war die Straße Hutweide samt Regenwasserkanal bereits in der Sitzung vom 4. Juli abgesegnet. Nur bei Projektkosten so um die 150.000,- Euro finanziell nicht zu stemmen. Also kam es am 20. Juli zu einer Anrainer-Versammlung, wobei diese die Erneuerung der Straße bevorzugte und den Regenwasserkanal schubladisierte. Im Hinblick auf die Eröffnung des SPAR-Marktes hat man das erste Straßenstück Hutweide längst gebaut. Wenn schon nicht laut Gemeinderats-Beschluss, so im Sinne der Anrainer, während der Gemeinderat Beschlüsse nachträglich an die Realität anpasst. Da kann man sich nur wünschen, dass sich die Gemeinde-Politik durchaus öfters an den Anliegen und Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger orientieren möge!
25.10.2018Bericht 9. Gemeinderatssitzung am 28. September 2018
Beginn um 19.00 Uhr. Entschuldigt: Gerald Goger, Michael Binder, Günther Ziermann, Theresa Sauhammel.
Beim Punkt Tagesordnung kommen eine Reihe von Anträgen zwecks Aufnahme folgender Punkte:
Gerhard Kuich – Jugendraum im ehemaligen Krutzler-Haus herrichten (Ausmalen).
Christoph Kovacs beantragt seitens der Arbeitsgruppe Brauchtum, Kunst und Kultur die Installierung vereinsübergreifender Infrastruktur sowie beim Punkt Friedhof Markt Allhau zu treffende Vorkehrungen und Maßnahmen.
25.10.201810. Gemeinderatssitzung für 8. Oktober anberaumt
Der Gemeinderat tritt am Montag, dem 8. Oktober 2018, ab 19.00 Uhr im Gemeindeamt zur nächsten Sitzung zusammen. Übrigens, der zehnten in knapp einem Jahr nach den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen.
Gleich zu Beginn nicht öffentlich – der Bericht des Prüfungsausschusses steht an. Mit Nachbarschaftshilfe plus, dem Straßen-Projekt Hutweide und Wegebauten sind eine Reihe von Vorhaben zu behandeln. Risikoanalyse und Stationierungskonzept der Feuerwehren der Marktgemeinde werden ebenso zu diskutieren sein wie eine OSG-Vereinbarung.
Natürlich sind Gemeinderatssitzungen öffentlich, d.h. für interessierte Bürgerinnen und Bürger zugänglich.
03.10.2018Nachlese zur 8. Gemeinderatssitzung
Vor rund einem Jahr war die Bürgermeister-Partei noch so mitteilsam – Schaukasten montiert, etc. Von jedweder Aktivität im Gemeindebereich sollten die Bürgerinnen und Bürger Kenntnis erhalten. So massiv, dass man sich diesem Mitteilungsbedürfnis kaum entziehen konnte. Doch was ist von all diesem Schwung geblieben? Offenbar nicht einmal ein Lüfterl! Da finden drei Gemeinderatssitzungen innerhalb eines Monats statt rund ums Dauer-Thema Vorfluterbrücke – dazu hüllt sich die Bürgermeister-Partei in Schweigen. Keinerlei Erläuterungen, Informationen, Mitteilungen. Natürlich war es kein Ruhmesblatt, als die Gemeindeabteilung als Aufsichtsbehörde den betreffenden Gemeinderats-Beschluss aufgehoben hat. Vorauseilend hat die Bürgermeister-Partei den Beschluss selber aufgehoben und umgehend den Bau der Vorfluterbrücke erneut in Auftrag gegeben; samt Finanzierung durch private Investoren.
23.07.2018Bericht: 8. Gemeinderatssitzung am 4. Juli 2018
Beginn um 19.03 Uhr Entschuldigt: Corina Hagenauer – vertreten durch Ersatzmitglied Markus Gall; Friedrich Kiradi; Harald Höltl, Maximilian Uidl – Ersatz Alfred Kern –, Liane Loschy und Martin Koch kommen später.
Da sich der Punkt Personal – Kindergartenhelferin erübrigt habe, wird der Bericht der Gemeindeabteilung als Punkt 14 in die Tagesordnung aufgenommen – einhellig.
Die Protokolle der letzten Sitzungen hat man erst nach Tagesordnungs-Punkt 3 abgehandelt, um OSG-Geschäftsführer Alfred Kollar und Nachbarschaftshilfe Plus-Leiterin Astrid Rainer nicht über Gebühr zu strapazieren.
23.07.2018Einladung zur Gemeinderatssitzung am 4. Juli 2018
Die 8. Sitzung des Gemeinderates findet am Mittwoch, dem 4. Juli 2018, ab 19.00 Uhr im Gemeindeamt statt. Eingeleitet wird die Tagesordnung vom (nicht öffentlichen) Bericht des Prüfungsausschusses.
Vor der Fertigstellung des OSG-Projektes auf dem Areal des ehemaligen Gasthauses Hagenauer wird noch eine entsprechende Vereinbarung debattiert.
Weitere Punkte sind Nachbarschaftshilfe Plus, die Haftungserklärung für den zu bauenden Güterweg Kitzladen–Buchschachen–Hotterweg sowie der Ankauf eines Grundstücks für Hochwasserschutz Zipf. Erörtert werden u.a. eine Umwidmung von AD (Aufschließungsgebiet) in BD (Bauland), die Vergabe der Kanalreinigung und Vergabe von Straßenbaumaßnahmen.
02.07.2018Die Vorflutbrücke als politisches Sittenbild des Gemeinderates
Worum geht es: Das ehemalige Veranstaltungsgelände (vormals im Eigentum der Imma GmbH) hat seit einigen Jahren neue Eigentümer und wurde vor einiger Zeit in Gewerbegebiet umgewidmet. Danach hat sich herausgestellt, dass die zu diesen Grundstücken führende Brücke lediglich mit 3,5 Tonnen belastet werden darf. Nun wünschen sich die Eigentümer eine neue Brücke (40 Tonnen) und sind bereit diese auch vorzufinanzieren. Das heißt, die Gemeinde nimmt einen Kredit bei den eigenen Bürgern auf und zahlt ihn an diese (vollständig plus Zinsen) zurück.
24.06.2018