Beiträge aus: Politik
Die letzte Gemeinderatssitzung vor Weihnachten findet am 17.12. statt.

Tief betroffen zeigt sich die SPÖ Ortsorganisation Markt Allhau/Buchschachen über den plötzlichen und unerwarteten Tod unseres Freundes und langjährigen Weggefährten.
Danke Fritz für Dein jahrelanges Engagement - Du wirst uns fehlen.
Unser tiefstes Mitgefühl Deiner Frau und Deinen Söhnen!

Am 30.9. fand die 21. Gemeinderatssitzung statt.
Bei Sitzungsbeginn erfolgte als vorgereihter Tagesordnungspunkt(TOP) die Vorstellung der Ausschreibung zur öffentl. Beleuchtung mit ausführlicher Diskussion. Letztendlich wird ein Vergaberechtsjurist hinzugezogen um über die weiteren Schritte beraten zu können, nachdem das Ausschreibeverfahren überraschende Ergebnisse geliefert hat. (nur EIN gültiges Angebot mit Überschreitung der budgetierten Kosten)

Im TOP1 wird lt. Bürgermeister (BM) die Wegebaugemeinschaft (WBG) Hutweide-Süd zusammen mit der Zufahrtsstraße zur Fa. Binder behandelt.
Der TOP2 (Förder- und Haftungsvereinbarung mit WBG) wurde durch die Stimmenmehrheit der ÖVP-Gemeinderatsmitglieder beschlossen - wieder eine fragwürdige Fremdfinanzierung!
Der TOP3 (Dienstbarkeitsvertrag) wurde einstimmig beschlossen.
Zum TOP4 (Feststellungserklärung) wird stattdessen eine mögliche Sanierung angestrebt.

Zur nächsten Sitzung des Gemeinderates wird am Mittwoch, dem 12. August 2020, eingeladen.
Ab 19.00 Uhr wird das Gremium im Sitzungszimmer des Feuerwehrhauses Markt Allhau zusammentreten.
Zu behandeln gilt es eine fünf Punkte umfassende Tagesordnung:
Zum einen geht es um die Errichtung eines Weges in Markt Allhau, Untere Hutweide Süd, samt Fördervereinbarung und Haftungserklärung.
Weiters stehen zur Diskussion – ein Dienstbarkeitsvertrag Netz Burgenland, eine Feststellungserklärung sowie Allfälliges.
Abschließend können noch unter Allfälliges aktuelle Themen erörtert werden.

Zunächst erfolgten noch Korrekturen/Richtigstellungen zum Protokoll der letzten GR-Sitzung.
Zu den vorgesehenen Tagesordnungspunkten (TOP) gab es keine eingebrachten Änderungen.
Der TOP1 (Werbepylon) wurde mit einer Gegenstimme (LAG) und der TOP2 (Feuerwehrfahrzeug) einstimmig beschlossen.
Zum TOP3 (Änderung Flächenwidmung in Buchschachen/Kreuzbühel) gab es eine gründliche Diskussion, wobei festgelegt wurde, dass sich
der GR in nächster Zeit mit den bereits gewidmeten Bauflächen befassen wird. (Gewidmete, aber unbebaute Grundstücke könnten rückgewidmet werden, sodass neue Flächen für Bauwillige aufgeschlossen werden können!)

Der Gemeinderat tritt zu seiner nächsten Sitzung am Freitag, dem 26. Juni 2020, zusammen – ab 18.30 Uhr im Feuerwehrhaus Markt Allhau.
Covid-19 bedingt werden die Gemeinde-Mandatare im geräumigen Sitzungszimmer der Feuerwehr die Tagesordnung abarbeiten und anstehende Beschlüsse fassen.
So wird wohl die Anschaffung eines Rüstlöschfahrzeuges für die gastgebende Feuerwehr Markt Allhau abgesegnet werden.
Nachdem das Land Burgenland die Erneuerung der Ortsdurchfahrt – L262 bzw. Hauptstraße – in Angriff nehmen wird, hat auch die Marktgemeinde Hausaufgaben zu erledigen: mit der Darlehens-Vergabe sowie der Auftragsvergabe der Kanal-Sanierung.

Im Zuge der Landtagswahl 2020 haben uns die Wählerinnen und Wähler einen grandiosen Wahlerfolg beschert. Es bleibt nur mehr Danke zu sagen!!! Wir bedanken uns bei allen, die mitgeholfen und das ermöglicht haben!
Mit einem Plus von 22,33 Prozent landete Markt Allhau – Buchschachen bei den Zugewinnen für die SPÖ-Liste Doskozil landesweit im Spitzenfeld: Auf Platz 4 – hinter Kemeten (+26,00 %), Neudorf (+23,02 %) und Grafenschachen (+22,50 %)!
Das Team rund um LH Hans Peter Doskozil – u.a. mit Gemeinde-Vize Christoph Kovacs – wird verantwortungsvoll mit dem entgegengebrachten Vertrauen umgehen. Ergebnisse im Detail unter
https://wahl.bgld.gv.at/wahlen/lt20200126x.nsf/index.xsp?key=WE_10912

Der Gemeinderat tritt am kommenden Donnerstag, dem 14. November 2019, zu seiner 16. Sitzung zusammen. Ab 19.00 Uhr sind im Gemeindeamt siebzehn Tagesordnungspunkte zu behandeln.
Neben Photovoltaik sowie Bilanz und Voranschlag der Infrastruktur KG steht der Nachtragsvoranschlag 2019 der Marktgemeinde zur Debatte.
Während zum einen noch eine Wohnung zu vergeben ist, sollen zum anderen verwertbare Gemeinde-Immobilien verscherbelt werden: Offenbar ein alternativloses Tauschgeschäft, um die Verlegung der Gemeinde-Verwaltung in den zweiten Bauabschnitt des „OSG-Centers“ finanziell erst zu ermöglichen. Weitere Punkte befassen sich mit der Ableitung von Oberflächenwasser, einer Wegbezeichnung sowie Änderungen beim Flächenwidmungsplan uvm.

Auch wenn die Nationalratswahl 2019 nicht das Ergebnis brachte, das wir uns gewünscht haben, sagen wir dennoch Danke:
Danke allen Bürgerinnen und Bürgern, die von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht haben! Besonderer Dank jenen Wählerinnen und Wählern, die uns das Vertrauen geschenkt haben! Ein herzliches Danke an alle Helferinnen und Helfer, die uns in der Wahlbewegung tatkräftig unterstützt haben! Zudem ist es ist uns ein Anliegen, all jenen, die im Zuge der Organisation am Wahltag mitgewirkt haben, den besten Dank zu übermitteln!
https://wahl.bgld.gv.at/wahlen/nr20190929.nsf/vwGEM/10912

Die für dieses Quartal anberaumte Sitzung des Gemeinderates geht am Donnerstag, dem 26. September 2019, ab 19.00 Uhr im Gemeindeamt in Szene.
Die Tagesordnung umfasst nicht weniger als 24 Punkte, wobei allerdings etliche eher formalen Charakter aufweisen, wie das Absegnen von Mietverträgen.
Weit mehr beschäftigen werden die Gemeindevertreter Themen wie Vermögensbewertung der Marktgemeinde, Geschäftsordnung, die alterserweiterte Kindergarten-Gruppe Buchschachen, die Wegbaugemeinschaft Untere Hutweide Süd oder Grundtausch rund ums Rückhaltebecken Klarampf.
Nicht öffentlich sind Personal- und Kommunalsteuer-Angelegenheiten sowie der Bericht des Obmanns des Prüfungsausschusses.

Als Spitzenkandidat der SPÖ-Burgenland fur die Nationalratswahlen hat Christian Drobits seine „30 Tage – 30 Orte“–Tour gestartet. Der Auftakt im Bezirk Oberwart fand am vergangenen Samstag in Markt Allhau, beim fruheren Heurigen Kuich (PV-Klub), statt. Neben den interessierten Gästen aus Buchschachen, Kitzladen, Loipersdorf, Markt Allhau und Wolfau konnte Vizebürgermeister Christoph Kovacs auch Landesgeschäftsführer Christian Dax sowie den Pinkafelder NRW-Kandidaten Franz Rechberger willkommen heißen.

Menschlichkeit siegt – davon sind Christian Drobits, Carina Pinzker, Bianca Reiter und Franz Rechberger überzeugt:
Am Samstag, dem 31. August 2019, kommen die vier Nationalrats-Kandidaten nach Markt Allhau.
Ab 18.00 Uhr stehen sie im Clublokal Kuich gerne für Gespräche – fürs Miteinander Reden – zur Verfügung.
SPÖ-Spitzenkandidat Christian Drobits, Carina Pinzker, Bianca Reiter und Franz Rechberger freuen sich auf Ihr Kommen sowie auf spannende Diskussionen!

Der Gemeinderat tritt am Donnerstag, dem 13. Juni 2019, ab 19.00 Uhr im Gemeindeamt zusammen.
Dabei werden das Landschaftskonzept, der Flächenwidmungsplan sowie der Ankauf von Grundstücken behandelt. Gleichfalls auf der Tagesordnung – die Friedhofsgebühren, wo es gegensätzliche Standpunkte gibt.
Die Umwidmung von Grundstücken sowie Mietverträge für betreubares Wohnen werden ebenso besprochen wie eine Röhrenrutsche für den Spielplatz.
Nicht öffentlich sind sechs Punkte, wo es um Berichte des Prüfungsausschusses, Steuer-Angelegenheiten und Personal geht. Ansonsten ist die Gemeinderatssitzung öffentlich – Interessierte sind willkommen.

Zum Ausgang der EU-Wahl meinte der burgenländische SP-Spitzenkandidat Christian Dax: „Ich glaube, dass diese Wahl letzten Endes keine Europawahl mehr war, sondern eine Wahl über die innenpolitischen Verhältnisse und Ereignisse.“ Positiv – die gestiegene Wahlbeteiligung.
In Markt Allhau – Buchschachen machten diesmal 237 Personen (15,61 Prozent) mehr als zuletzt im Jahr 2014 von ihrem Wahlrecht Gebrauch. Die höhere Wahlbeteiligung bescherte der SPÖ Markt Allhau – Buchschachen landesweit den höchsten Zugewinn – ein Plus von 6,83 Prozent. Ein herzliches Danke allen Wählerinnen und Wählern!

Trotz wunderbarer Darstellung des Zahlenwerkes der Marktgemeinde wird die Warteliste der nicht umgesetzten Vorhaben der Gemeinde immer länger.
· Hochwasserschäden nicht zur Gänze behoben
· Kauf der Grundstücke für errichtete oder geplante Rückhaltebecken nicht erledigt
· Erneuerung der Straßenbeleuchtung
· Straßenbau sowohl in Markt Allhau und Buchschachen nicht wie im Budget geplant durchgeführt

Erstmals im Jahr 2019 tritt der Gemeinderat am Donnerstag, dem 14. März, zusammen, und zwar ab 19.00 Uhr im Gemeindeamt. Eingangs steht der Bericht der Arbeitsgruppe Landwirtschaft, Wegebau, Straßen, Umwelt zur Debatte.
Weiters gilt es dann Umwidmungen von drei Grundstücken – in BM (Bauland – Gemischtes Baugebiet) sowie BW (Bauland Wohngebiet) – zu behandeln. Die nächsten Punkte betreffen die Anschaffung eines Leasing-Fahrzeugs sowie die Abrechnung der Vorfluterbrücke.
Sowohl zum Nachtragsvoranschlag 2018 wie auch zum Voranschlag 2019 ist dem Gemeinderat ein Schreiben des Landes Burgenland zur Kenntnis zu bringen. Neben dem Rechnungsabschluß 2018 kann erstmals die Vermögensbewertung diskutiert werden. Nach den nicht öffentlichen – Personal betreffenden – Punkten schließt die Tagesordnung mit Allfälliges ab.

Zur 12. Gemeinderats-Sitzung wird am Freitag, dem 21. Dezember 2018, geladen. Ab 19.00 Uhr wird die Tagesordnung im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes abgearbeitet.
Gleich zu Beginn erfolgt die Angelobung von Hans Brunner, der nach der Rücklegung des Mandates durch Univ.-Prof. Dr. Gerald Goger in den Gemeinderat nachrückt.
Erfreulich, dass neben einigen formalen Punkten die ersten Wohnungen fürs betreubare Wohnen vergeben werden können. Weiters stehen ein Autokauf für den Bauhof sowie die Anschaffung eines Beamers für die Neue Mittelschule an.
Als zentraler Punkt dieser Sitzung erweist sich jedoch der Voranschlag für das Haushaltsjahr 2019 samt einem mittelfristigen Finanzplan 2020 bis 2023.

Wer das Kriterium „wirtschaftlich“ mit Kindergarten und Volksschule in Zusammenhang bringt – da sind die Absichten unverkennbar. Mit der Initiative zur Erarbeitung eines Konzeptes zur langfristigen Absicherung von Kindergarten und Volksschule Buchschachen versuchen Gerhard Kuich, Alfred Lehner & Co. dem gegenzusteuern und Überzeugungsarbeit zu leisten.
Ob das gelingen wird? Die Mehrheit setzt auf diese Gemeinderats-Mehrheit und muss nicht einmal kreativ sein, wie das Zusperr-Argument mit der Wirtschaftlichkeit verrät.

Beginn um 19.00 Uhr. Entschuldigt: Gerald Goger, Alfred Lehner – Ersatz-GR Helga Jambrich; Friedrich Kiradi; Maximilian Uidl, Theresa Sauhammel – Ersatz-GR Alfred Kern.
Die Tagesordnung fand einhellige Zustimmung. Anmerkungen zu den Protokollen der Sitzungen vom 28. September 2018 sowie vom 8. Oktober 2018.
1. Angelobung Markus Gall – Gemeinderat: Markus Gall rückte für Corina Hagenauer nach.
