Beitr臠e aus: Politik

Einladung zur Gemeinderatssitzung am 4. Juli 2018

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Die 8. Sitzung des Gemeinderates findet am Mittwoch, dem 4. Juli 2018, ab 19.00 Uhr im Gemeindeamt statt. Eingeleitet wird die Tagesordnung vom (nicht ffentlichen) Bericht des Prfungsausschusses.

Vor der Fertigstellung des OSG-Projektes auf dem Areal des ehemaligen Gasthauses Hagenauer wird noch eine entsprechende Vereinbarung debattiert.

Weitere Punkte sind Nachbarschaftshilfe Plus, die Haftungserkl舐ung fr den zu bauenden Gterweg Kitzladen烹uchschachen蓬otterweg sowie der Ankauf eines Grundstcks fr Hochwasserschutz Zipf. Errtert werden u.a. eine Umwidmung von AD (Aufschlie゚ungsgebiet) in BD (Bauland), die Vergabe der Kanalreinigung und Vergabe von Stra゚enbauma゚nahmen.

erstellt am  02.07.2018

Die Vorflutbrcke als politisches Sittenbild des Gemeinderates

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Worum geht es: Das ehemalige Veranstaltungsgel舅de (vormals im Eigentum der Imma GmbH) hat seit einigen Jahren neue Eigentmer und wurde vor einiger Zeit in Gewerbegebiet umgewidmet. Danach hat sich herausgestellt, dass die zu diesen Grundstcken fhrende Brcke lediglich mit 3,5 Tonnen belastet werden darf. Nun wnschen sich die Eigentmer eine neue Brcke (40 Tonnen) und sind bereit diese auch vorzufinanzieren. Das hei゚t, die Gemeinde nimmt einen Kredit bei den eigenen Brgern auf und zahlt ihn an diese (vollst舅dig plus Zinsen) zurck.

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erstellt am  24.06.2018

Gemeinderat tritt am Freitag, dem 8. Juni 2018, zusammen

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Zur Gemeinderatssitzung wird geladen  am Freitag, dem 8. Juni 2018, ab 19.00 Uhr wird im Gemeindeamt ffentlich beratschlagt. Erffnet wird mit der Angelobung von Neo-Gemeinderat Gerhard Brunner sowie von Neo-Ersatzmitglied Alfred Kern; die beiden rcken nach dem Rckzug von Ronald Rasser nach.

Laut Tagesordnung gilt es einiges beschlu゚m葹ig zu reparieren: So werden beim Dorfplatz Buchschachen nachtr臠lich Ma゚nahmen abzusegnen sein. Weiters soll im Hinblick auf Kanalreinigung / Digitalisierung des Kanalnetzes die Ausschreibung auf Schiene gebracht werden. Zur Aufhebung kommt die zuletzt erfolgte Vergabe der Baumeisterarbeiten betreffend die Vorflutbrcke nur um das viel diskutierte Vorhaben Vorflutbrcke gleich wieder in Auftrag zu geben. Eine Marktordnung fr die auf dem Areal der EventArena A2 stattfindenden Flohm舐kte, eine Bauaufsicht sowie eine Reihe von Grundstcks-Transaktionen uvm. sind noch zu behandeln.

erstellt am  01.06.2018

Friedliche, besinnliche und glckliche Osterfeiertage!

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Friedliche, besinnliche und glckliche Osterfeiertage

wnschen

Vizebrgermeister Christoph Kovacs, Gemeindevorstand Gerhard Kuich

sowie die Gemeinder舩e Herbert Ehrenhfer, Gerald Goger,

Corina Hagenauer, Manfred Hagenauer, Alfred Lehner

und Markus Gall namens der

SPヨU Markt Allhau Buchschachen

erstellt am  31.03.2018

Nachlese zur 5. Gemeinderatssitzung

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Obwohl man sich beim Rechnungsabschluss an den Positionen durchlaufende Gebarung und гchlie゚liche Reste abarbeitete und sich etwas mokierte: Zu den Rechten und Pflichten der Gemeinder舩Innen gehrt eines ab Zustellung der Sitzungs-Einladung knnen sich die Mandatare ber die Tagesordnungs-Punkte im Gemeindeamt im Detail informieren (lassen). Natrlich kann man bei der Sitzung mal nachfragen. Nur darf das nicht davon ablenken, dass man selber die Hausaufgaben nicht gemacht hat.

Trotz Rechnungsabschluss zur Diskussion um die Gemeindefinanzen kam es dann bei der Vorfluterbrcke. Die Brgermeister-Partei pr臟eriert solche Vorfinanzierungen, die dann weder als Schulden noch als Haftungen ausgewiesen werden. Hauptsache, es kann wieder etwas gebaut werden fr Gewerbetreibende, Landwirte etc. Je enger mit den Rckzahlungen der finanzielle Spielraum wird  umso anf舁liger wird die Gemeinde fr die Avancen der Privat-Finanziers.

erstellt am  29.03.2018

Bericht: 5. Gemeinderatssitzung am Freitag, dem 23. M舐z 2018

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Beginn um 19.09 Uhr. Entschuldigt: Corina Hagenauer vertreten durch Ersatzmitglied Markus Gall.

Tagesordnung wie laut Einladung ausgesandt. Gerald Goger empfand den BVZ-Artikel vom 21. M舐z 2018 Пrivate zahlen Brcke als Vorgriff auf die Debatte im Gemeinderat. Christoph Kovacs verwies auf die letzte Gemeinderatssitzung am 20. Feber 2018, wo bereits am n臘hsten Tag ein Artikel ber die Tonnagebeschr舅kung fr die L360 zwischen Buchschachen und Riedlingsdorf erschienen war.

Protokoll: Herbert Ehrenhfer痴 Unentschuldigt-Eintrag hat man zurckgenommen. Knftig haben GR-Mitglieder, die verhindert sind, das telefonisch, per SMS oder Whatsapp bekannt zu geben.

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erstellt am  29.03.2018

Vorhaben, die vorfinanziert werden, bevorzugt?

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Die Debatte im Gemeinderat findet zwar erst am Freitag, dem 23. M舐z 2018, statt  dennoch wird via Wochenzeitung BVZ bereits im Vorfeld Stimmung gemacht; in der Ausgabe vom 21. M舐z 2018 unter dem Titel Пrivate zahlen Brcke. Im Untertitel wird schon eingeschr舅kt: Пrivate finanzieren das Projekt vor.

Gerade die Brgermeister-Partei, die keine Gelegenheit ausgelassen hat, um die Gemeinde-Finanzen ins beste Licht zu rcken, muss sich auf die Gratwanderung kreativer Finanzierungen begeben? Werden in Markt Allhau  Buchschachen nun Projekte bevorzugt, wo die Anrainer signalisieren, die Finanzierung zu bernehmen? Unabh舅gig von jeglichen Statistiken ber die angeblich so tollen Gemeinde-Finanzen, gibt es fr die Brgerinnen und Brger ein Kriterium: wenn reparaturbedrftige Abschnitte bei Gehsteigen, Ortsdurchfahrt, Gemeindestra゚en etc. seit Jahr(zehnt)en auf Sanierung harren...

erstellt am  22.03.2018

Einladung zum Gemeinderat am Freitag, dem 23. M舐z 2018

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Eine Reihe von Entscheidungen stehen bei der Gemeinderatssitzung am Freitag, dem 23. M舐z 2018 auf der Tagesordnung. Ab 19.00 Uhr wird darber im Gemeindeamt debattiert. Erffnet wird mit dem Rechnungsabschluss 2017 sowie mit dem Rechnungsabschluss der Infrastruktur KG. Weiter geht es mit der Vergabe der Baumeisterarbeiten fr die Vorfluterbrcke, wobei das Vorhaben von einer Investorengruppe vorfinanziert werden soll. Einmal mehr sind die Bebauungsrichtlinien fr die Bergh舫ser Ried Gfang in Buchschachen zu behandeln. Besetzung der Arbeitsgruppen  nach dem Beschluss knnten sie in Aktion treten. Nicht ffentlich werden die Personal-Entscheidungen getroffen. Letzter Punkt Allf舁liges natrlich ffentlich.

erstellt am  17.03.2018

Nachlese zur 4. Gemeinderatssitzung

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Liegt es am Frauenanteil, der hher sein knnte? Oder, ist im Gemeinderat der Anteil an Alphatieren zu hoch? In diesem Umfeld unterlief dem Gemeindechef der Lapsus, dass er seinen Appell zur M葹igung vorher selber konterkarierte. Indem er penibel auf die Einhaltung der Gemeindeordnung beharrte. Daran wird der Ortschef zu erinnern sein, speziell bei der mitunter gro゚zgigen Auslegung von rechtlichen Vorgaben.

Was das Gemeinde-Oberhaupt mehr nerven drfte  das Regieren ist weit mhsamer geworden. Da mssen wesentliche Punkte vertagt werden. An den Arbeitsgruppen bastelt man seit der Konstituierung. Erst nach weitgehenden Konzessionen knnen die Arbeitsgruppen nach der fnften Gemeinderatssitzung die T舩igkeit aufnehmen. Wenn zudem Antr臠e von Gemeinde-Vize Kovacs bzw. der SPヨU Mehrheiten fanden, sind das weitere Anzeichen fr das Ringen um mehr Mitsprache in der Gemeinde, in der die Brgermeister-Partei nach wie vor absolut schalten und walten kann.

erstellt am  03.03.2018

Bericht: 4. Gemeinderatssitzung am Dienstag, dem 20. Februar 2018

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Beginn um 19.04 Uhr. Entschuldigt: Gerald Goger vertreten durch Ersatzmitglied Markus Gall; Gnther Ziermann vertreten durch Gerald Kinelly; Maximilian Uidl vertreten durch Gerhard Brunner; Liane Krutzler-Loschy kam (ohne extra Erw臧nung) etwas sp舩er. Unentschuldigt: Herbert Ehrenhfer, im Winterdienst im Einsatz, habe dies zwar dem Gemeindeamt mitgeteilt, den Gemeindechef aber nicht erreicht, der justament auf Einhaltung der Gemeindeordnung bestand.

Die Flle an Tagesordnungs-Punkten habe diese Sitzung notwendig gemacht. Der fr den 23. M舐z 2018 vorgesehene Gemeinderats-Termin soll aber wie geplant stattfinden. Die Tagesordnung hat man mit den Punkten 13 und 14 erffnet, w臧rend andere Punkte 6 und 9 vertagt wurden; einstimmig abgesegnet.

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erstellt am  03.03.2018

Gemeinderat fr Dienstag, dem 20. Februar 2018, einberufen

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Dringliche Punkte machen die Gemeinderatssitzung am Dienstag, dem 20. Februar 2018, notwendig. Ab 19.00 Uhr werden die zwanzig Tagesordnungspunkte im Gemeindeamt Markt Allhau abgearbeitet. Den Anfang machen die Ausschsse bzw. Arbeitsgruppen, zu deren Installierung es seit der konstituierenden Sitzung am 23. Oktober 2017 noch nicht gekommen ist.

Notwendig wird eine Vereinbarung mit der OSG bezglich Вetreubares Wohnen. Weitere Punkte: die Vergabe Leitungskataster, Laptops fr die NMS, Grundstcks-Ank舫fe, die Anschaffung eines Traktorspindelm臧ers fr die Sportvereine samt Frderung des Bienenzuchtvereins. Debattiert wird zudem eine Grundstcks-Umwidmung von AD (Aufschlie゚ung Dorfgebiet) auf BW (Bauland Wohngebiet), eine 7,5 Tonnen Gewichtsbeschr舅kung fr die L360 (Buchschachen乏iedlingsdorf), Stra゚enbauprojekte sowie auf Antrag der SPヨU die Finanzplanung 2018.

erstellt am  15.02.2018

Zum Nachlesen die jngste bei uns-Ausgabe online

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In der jngsten bei uns-Ausgabe hat sich das neue Fhrungs-Team der SPヨ und Unabh舅gigen Markt Allhau  Buchschachen pr舖entiert.

Vizebrgermeister Christoph Kovacs und der Gesch臟tsfhrende Vorsitzende Gerhard Kuich haben mit Untersttzung ihres Teams die Zeitung zugestellt.

So wie es bisher schon bew臧rte Praxis war, stellen wir diese bei uns-Ausgabe nun auch online.

Zum Nachschauen, zum Nachlesen in der Startphase des neuen Teams informative Begleitmusik.

Fr Anregungen und Rckmeldungen sind Gemeinde-Vize Christoph Kovacs und GV Gerhard Kuich so wie das Team der SPヨ und Unabh舅gigen Markt Allhau Buchschachen dankbar.

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erstellt am  24.01.2018

Nachlese zur 3. Gemeinderatssitzung

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Dreieinhalb Stunden habe sich die Brgermeister-Partei mit dem Gemeinde-Budget auseinander gesetzt  das begrndete den unverblmten Vorwurf an die kleineren Fraktionen, die Hausaufgaben nicht gemacht zu haben. Nicht neu, die Vorliebe der VP-Riege fr Abmachungen im stillen K舂merlein, vorbereitend in den Fraktionen statt im Gemeinderat zu diskutieren? Transparenz? Ist die Meinungsbildung nicht Sache des Gemeinderates, wo letztlich die Entscheidungen zu treffen sind?

Bei Schulden und Haftungen in der Hhe von mehr als 9,5 Millionen Euro fehlt es der Marktgemeinde an Geld fr dringende Vorhaben. Aufhorchen lie゚ der Gemeindechef, der den Geldhahn privater Investoren anzapfen will. Stra゚en sollen von Baufirmen vorfinanziert werden. Offen ist allerdings noch, ob die Gemeindeaufsicht, die weiteren Darlehen einen Riegel vorgeschoben hat, beim Crowd-Investing eine Ausnahme macht...

erstellt am  28.12.2017

Bericht: 3. Gemeinderatssitzung am Freitag, dem 15. Dezember 2017

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Beginn um 17.25 Uhr

Entschuldigt: Corina Hagenauer und Gerald Goger vertreten durch Ersatzmitglied Markus Gall; Gnther Ziermann vertreten durch Gerald Kinelly; Liane Krutzler-Loschy vertreten durch Gerhard Brunner.

Der fr 17.00 Uhr anberaumte Gemeinderat begann etwas sp舩er  nach Abhaltung einer Vereinssitzung der Infrastruktur KG. Als eingangs das Protokoll der letzten Sitzung zur Debatte stand, kam die Anmerkung, dass Beschlsse unter Allf舁liges nicht zul舖sig seien. Zugleich hat man die Nachreichung der schriftlichen Berichte von Umwelt-Gemeinder舩in Theresa Sauhammel sowie 2. Vizebrgermeister Wolfgang Handler urgiert.

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erstellt am  28.12.2017

Gemeinderat debattiert Voranschlag 2018

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Die Gemeinde-Finanzen fr das Haushaltsjahr 2018 stehen am Freitag, dem 15. Dezember, auf der Tagesordnung. Ab 17.00 Uhr tritt der Gemeinderat im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes zusammen. Zuerst geht es um den Voranschlag 2018 der Marktgemeinde Markt Allhau Infrastruktur KG, wobei auch der Mittelfristige Finanzplan fr 2019 und 2020 zu erstellen ist. Weitere Punkte besch臟tigen sich mit Transferzahlungen, Miete sowie Mietvertrag fr Bildungszentrum und ehemaliges Loschy-Haus. Mit dem Jahreshaushalt wird dann der finanzielle Rahmen der Marktgemeinde fr das Jahr 2018 festgelegt. Nicht ffentlich werden Personalangelegenheiten abgehandelt. Nach dem letzten Punkt Allf舁liges geht es dann zur Gemeinde-Weihnachtsfeier.

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erstellt am  13.12.2017

Nachlese zur 2. Gemeinderatssitzung

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Neue Gesichter sind in allen drei Fraktionen des Gemeinderates. Beschert uns alleine die neue Zusammensetzung einen neuen Stil? Wo sich doch an der Spitze nichts ge舅dert hat. Beschr舅kt sich das auf die am Anfang blichen Riten zur Absteckung der Machtbereiche und wird sich bald geben? Durchaus mglich. Was dagegen spricht: Die finanziell angespannte Situation der Marktgemeinde.

Ein Umstand, den die Brgermeister-Partei in Abrede stellt. Doch w舐e der Gemeinde-S臘kel so potent, wie er von der VP schngeredet wird, w舐e die ワbersiedlung des Gemeindeamtes ins Samo-Center blo゚ eine Terminfrage. Gehsteige und Gemeindestra゚en, die zerbrseln, Tonnage-Beschr舅kungen auf Brcken etc. sprechen eine andere Sprache. Unter diesen Umst舅den muss man gut berlegen, wie die wenigen, fr Investitionen vorhandenen Mittel sinnvoll eingesetzt werden. So gesehen drfen sich die Brgerinnen und Brger auf sachorientierte Debatten freuen.

erstellt am  07.12.2017

Bericht: 2. Gemeinderatssitzung am Montag, dem 27. November 2017

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Beginn um 19.21 Uhr Entschuldigt: Maximilian Uidl (VP), vertreten von Ersatzmitglied Gerhard Brunner also vollz臧lig.

Der fr 18.00 Uhr anberaumte Gemeinderat trat erst versp舩et in Aktion  nach drei vorgelagerten Sitzungen der Infrastruktur KG. Eingangs der Tagesordnung legen Theresa Sauhammel  als Ex-Umwelt-Gemeinder舩in und 2. Vizebrgermeister Wolfgang Handler den von der LAG angeregten Bericht vor, der in schriftlicher Form auf die Leinwand projiziert wird. Auf eine Verlesung wird nach kurzer Debatte verzichtet; die Berichte werden dem Protokoll beigefgt. 

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erstellt am  07.12.2017

Zweite Gemeinderatssitzung am Montag, dem 27. November 2017

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Nach der Konstituierung des Gemeinderates am 23. Oktober 2017 tagt nun am Montag, dem 27. November 2017, die zweite Gemeinderatssitzung: ab 18.00 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes. War bei der konstituierenden Sitzung die Bestellung des zweiten Vizebrgermeisters ein kontroversieller Punkt  SPヨU und LAG waren aus Einsparungsgrnden dagegen , geht es nun tats臘hlich um die Gemeinde-Finanzen, sprich Nachtragsvoranschlag 2017. Im wesentlichen sind bereits vor der Gemeinderatswahl erfolgte Ma゚nahmen jetzt nachtr臠lich finanziell zu besichern. Neben einer Reihe von formalen Beschlssen, Verordnungen und Kostenbernahmen gilt es zudem, einen Jugendgemeinderat zu nominieren sowie Ausschsse / Arbeitsgruppen personell zu beschicken. Bis auf Punkt 17 Personal sind s舂tliche Tagesordnungs-Punkte ffentlich zug舅glich.

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erstellt am  21.11.2017

Nationalratswahlen 2017 Danke an alle W臧lerinnen und W臧ler

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Auch wenn wir bei den Nationalratswahlen am 15. Oktober 2017 den Verlust jeder einzelnen Stimme bedauern, bedanken wir uns recht herzlich bei allen W臧lerinnen und W臧lern fr das entgegen gebrachte Vertrauen. Zugleich bedanken wir uns bei allen Mitgliedern der Wahlbehrden, die fr eine korrekte Durchfhrung der Wahl gesorgt haben.

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erstellt am  15.10.2017

Danke an alle W臧ler und W臧lerinnen

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Die Gemeinderatswahl 2017 ist beendet und leider haben wir unser Wahlziel nicht erreicht. Wir bedanken uns bei allen W臧lern und W臧lerinnen, fr deren Untersttzung wir werden auch weiterhin verantwortungsvoll mit dem entgegengebrachten Vertrauen unsere Arbeit fr die BrgerInnen fortsetzen. Wir gratulieren dem wiedergew臧lten Brgermeister und seinem Team zum Erfolg und hoffen, dass die vielen anstehenden, wichtigen und herausfordernden Aufgaben im Sinne der Bevlkerung von Markt Allhau und Buchschachen umgesetzt werden. Wahl-Ergebnisse unter

http://wahl.bgld.gv.at/wahlen/gr20171001.nsf/vwGEM/10912

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erstellt am  01.10.2017
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